Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung 27.01.15

Ich bemühe mich mein Versprechen fürs neue Jahr wahr werden zu lassen und werde nun immer einen kurzen Blog zu den von mir besuchten Aktionen machen.

Im überwiegenden Teil der heutigen Veranstaltung ging es um die Vorstellung des fast abgeschlossenen Bauabschnitts Eins. Hierbei wurde eine Präsentation der unterschiedlichen Projekte vorgestellt. In der Innenstadt fehlen noch ein paar Verzierungen und das Pflaster liegt noch ca. 1 Jahr unter Beobachtung und darf auch noch nicht durch Kehrmaschinen gereinigt werden, um die Fugen  nicht auszuwaschen. Mit dem ganzen Verlauf sind allerdings alle zu frieden.

Der Rathauspark wurde vorgestellt, dieser soll auch in den nächsten Wochen fertiggestellt werden. Hier fehlt vornehmlich noch die Beleuchtung. Auch über die Umbauten am Nordpark wurde berichtet, das diese gerne angenommen werden. (Leider werden auch die Blumen in den Hochbeeten gerne angenommen, allerdings an den Mann/Frau) De Beach-Flächen werden sowohl durch den lokalen Sport, als auch überregional gut angenommen und es werden größere Veranstaltungen für das nächste Jahr geplant.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der Antrag von Die Linke/ABI zum Freifunk in der Innenstadt. Hierbei waren sich alle einig, dass auf Grund der rechtlichen Unsicherheit eine Umsetzung direkt durch die Stadt nicht möglich ist. Auch Gespräche mit Gelsennet brachten keine wirklich kostenfreie und ohne umständliche Anmeldung realisierbare Lösung zu Tage, allerdings ist die Stadt in ernsten Gesprächen mit einem Anbieter, der dieses mit einer Werbeeinblendung und Übernahme der Störrerhaftungs-Gefahr realisieren will. Die Hoffnung, dass sich unserer Bundesregierung um dieses Problem kümmern wird, will keiner abwarten, was ich verstehen kann, den vom Neuland muss ja erstmal ne Karte gemacht werden und alle Claims abgesteckt werden. Die der Störerhaftung haben sich die Abmahnanwälte ja schon gesichert.

Der Bernd

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