Der schöne Schein der kommunalen Soforthilfen

Die WAZ Titelt online das es aus Berlin Soforthilfen für den Gladbecker Haushalt gibt. Rund eine Millionen Euro erhält die Stadt als Zuschuss für die Haushaltsplanung. Direkt zur Stelle ist der SPD Landtagsabgeordnete, der diesen Schritt als Zusage der Bundesregierung sieht die Kommunen effektiv entlasten zu wollen. Ein wenig bekommt man als geneigter Leser den Eindruck, als würde uns Gladbeckern die Last der Schuldenfalle von den Schultern genommen werden.

Warum lese ich eigentlich nie etwas von Michael Gerdes zu solchen Themen?

Nüchtern betrachtet kann das kaum so sein. Bei einer Gesamtverschuldung in dreistelliger Millionenstufe und einer Neuverschuldung, die sich auch immer noch im zweistelligen Millionenbereich bewegt sind eine Millionen nichts anderes als ein schöner Schein.

 

Die SPD versucht sich damit in der großen Koalition frei zu kaufen und feiert diesen Schritt ja scheinbar auch in Düsseldorf.

 

Erinnere ich mich an die letzte Ratssitzung, so wird die eine Millionen Soforthilfe direkt verpuffen. Zum Ende dieser Sitzung erklärte uns Bürgermeister Roland, dass das Verfassungsurteil zur Besoldung des gehobenen und höheren Dienstes für Gladbeck bedeutet, dass rund 3 Millionen Euro zusätzlich ausgezahlt werden müssen.

 

Schwups und weg ist die Soforthilfe und die Stadt Gladbeck steht trotz des reichen Geldsegen mit weniger Geld da als vorher.

 

Sowohl die SPD im Bund als auch im Land bleiben dabei, keine ernstgemeinte Enlastungspolitik für die Kommunen in NRW zu gestalten und lieber den Schein pflegen, dass man immer noch die „Kümmererpartei“ ist. Traurig das in die Lobhudelei auch die Spezialdemokraten vor Ort einstimmen, denen offensichtlich aber egal ist wie sie durch Landesregierung und Bundesregierung verschaukelt werden.

 

Autor: Thomas Weijers

 

Edit: Spezialdemokraten, dieser Begriff provozierte ein paar Rückfragen. .. Gemeint sind die Freunde der SPD

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>